Neue Rechte Versenken!

Ob durch 12% für die AfD oder die immer stärker werdende Vernetzung zwischen Neurechten, alten Neo-Nazis und konservativem Spektrum – Der Rechtsruck in Deutschland ist deutlich spürbar. Menschenfeindliche Aussagen können unwidersprochen und mit einer großen Audienz getätigt werden, Ausgrenzung und Hetze gegen Flüchtlinge wird normalisiert, die Repression gegen die ach so bösen Linksextremist*Innen wird immer stärker.

Die bürgerliche Mitte flüchtet sich in den Nationalismus während die liberale Linke weiter daran glaubt, dass der Rechtsstaat die Demokratie erhalten kann und nicht in der Lage ist, sich gegen den aufkeimenden Faschismus in der Gesellschaft und für ihre Klasse zu positionieren.
Dass zeigt, die Antwort auf die Neuen Rechten muss radikal links sein – Es gilt ihre Strukturen zu zerschlagen, ihre Räume zu nehmen und den politischen Diskurs wieder nach links zu verschieben.

Wenn ein brennendes Auto für die normale Bürger*In auf einer Stufe steht mit einem brennenden Flüchtlingsheim, wenn eine eingeschlagene Scheibe mehr Aufschrei verursacht als ein Messerangriff auf einen linken Politiker, wenn der Bullenstaat so normalisiert ist dass jemand für die bloße Anwesenheit auf einer Demonstration für ein halbes Jahr lang festgehalten wird – Dann ist der rechte Konsens in der Gesellschaft erreicht.
Und genau diesen gilt es mit allen Mitteln zu bekämpfen – Brechen wir den rechten Konsens!